„Antisemitismus in Deutschland fest verankert“

Im Westen nichts neues … kann man bei SPon lesen unter dem tollen Titel: „Experten-Bericht / Antisemitismus in Deutschland fest verankert“ →. Die Experten erwähnen – wie kann es auch anders sein – das ominöse Internetz:

Internet als Propaganda-PropagandaPlattform

Das Internet spielt nach Angaben der Kommission bei der Verbreitung von Antisemitismus in Deutschland eine besondere Rolle: Es beschleunige die Verbreitung des Gedankenguts vor allem bei Jugendlichen. „In einigen Fällen“ hätte der islamistische Antisemitismus insbesondere arabisch- oder türkischstämmige Jugendliche „mobilisiert“ und „Radikalisierungen“ gefördert, hält der Bericht fest. Rechtsextreme, Holocaust-Leugner und extremistische Islamisten nutzten das Netz mit großer Selbstverständlichkeit als Plattform für ihre Propaganda.

Was eine Propaganda-Propaganda sein soll, erschließt sich mir im Moment noch nicht [1], aber stellen sich mir paar Fragen bei dem Absatz:

1. Was bedeutet denn eine „beschleunigte Verbreitung“, zum Beispiel im Vergleich zur Machtergreifung Hitlers?
2. Was bedeutet „mobilisiert“ und Radikalisiert, auch im Bezug auf reale, historische Ereignisse in Deutschland?

Besonders lustig finde ich:

Rechtsextreme, Holocaust-Leugner und extremistische Islamisten nutzten das Netz mit großer Selbstverständlichkeit als Plattform für ihre Propaganda.

Und warum in aller Welt benutzen die demokratischen Kräfte nicht einfach selbst dieses sogenannte Internet mit großer Selbstverständlichkeit?

Das Internet ist nun mal ein Teil unseres Lebens geworden, auch wenn das einigen (Unwissenden und Technikverweigerern) nicht passt. Damit muss umgegangen werden und neue Strategien entwickelt werden, mit Propaganda und Volksverhetzung umzugehen. Jedes Medium (Papier, Radio, Fernsehen) bietet genug Möglichkeiten, seine kruden Theorien an den Bürger zu bringen.

Mich stört diese Propaganda im Internet recht wenig, da ich selten mit ihr in Kontakt komme und nicht gezieht nach so einem Blödsinn suche. Mich stören da schon sehr viel mehr versagende Bundesbehörden, die es zulassen, dass Rechtsradikale jahrelang  mordend durch Deutschland ziehen und diese Morde dann auch noch „Döner-Morde“ genannt werden.

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Den ganzen Bericht kann man hier lesen: Antisemitismus in Deutschland / Erscheinungsformen, Bedingungen, Präventionsansätze / Bericht des unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus →

[1] Bei Spiegel erwartet man so oft schlechte Wortwitze oder komisch umgewandelte Sprichworte, deshalb dachte ich zuerst, dieses „Propaganda-Propaganda“ wäre wieder eine spezielle Idee mit „Hintergedanken“. Es sollte dann am Ende doch einfach nur „Propaganda-Plattform“ heißen.

Roland Baader: „Schlußendlich werden sie alle fallen, weil das gesamte System marode ist“

Interessantes Interview mit dem Volkswirt Roland Baader, der Anfang des Jahres gestorben ist. Baader war  Student bei Friedrich August von Hayek und  er war Mitglied der Mont Pelerin Society.

Hier gibt es noch ein älteres Interview mit Roland Baader. (es wird aber schon über den PISA-Test geredet) →

Rentner von Feuerwehr „überrascht“

(…) Die Hausgenossen machten sich Sorgen – und riefen über die 112 die Feuerwehr. (…)Gleichzeitig entdeckte ein Feuerwehrmann ein offenes Fenster am Balkon der Erdgeschosswohnung. Dort stieg er ein, (…) . Und landete im Bad. Emme: „Ich konnte nix sehen, habe gemerkt, dass da plötzlich jemand stand“, erzählt der Schlebuscher. „Das war ein Schock fürs Leben.“

Der Feuerwehrmann entschuldigte sich, ließ Emme allein. Der stapfte splitterfasernackt zum Telefon, rief die Polizei. Und beteuerte gestern noch, wie schwer ihm der Vorfall zugesetzt habe. „Ich konnte zwei Tage nicht vor die Tür gehen, bin nervlich am Ende.“

(…) Der Schlebuscher schickte den Beamten eine E-Mail: Bis zum 20. Januar erwarte er die Zahlung von 20 000 Euro, sonst würde er klagen. Und: „Ich verbiete ihnen, auch im Falle der Not, meine Wohnung zu betreten.“ (…)

Quelle: RP-Online „Unter der Dusche „gerettet“„ →

Nicht ganz sicher ...

Soso, ein 61-jähriger Renter. Würde mich nicht wundern, wenn der mal früher Lehrer  → gewesen ist. Nur so eine Vermutung ohne Beleg … und wenn mal wirklich was ist, meckern so schlaue Kerlchen dann sofort etwas von „Unterlassener Hilfeleistung“.

Aber das sich Mitmenschen immer mal wieder was gegenüber der Feuerwehr rausnehmen, ist nicht neu. Entweder soll von der Feuerwehr der Boden gewischt werden, weil nach einem Unwetter 1,5 cm Wasser im Keller „stehen“ und man selbst lieber vor dem Fernseher sitzt. Oder ein störender Baum auf des Nachbars Grundstück steht – und während draußen das Unwetter tobt und die Feuerwehr doch eh unterwegs ist, kann man die ja mal alarmieren, vielleicht fällt sie den Baum.

Soll sie aber dem Mitbürger „nützen“, dann hat sie gefälligst sofot dazu sein und dem Wunsch entsprechend zu handeln. Da geht es nicht schnell genug und der Vorwurf „die waren mal wieder zu lahm“ ist schnell hinausposaunt.

Ist man aber auf die Hilfe der Feuerwehr nicht angewiesen, dann kann man bedenkenlos Straßen zuparken, im Stadtverkehr die Fahrzeuge mit Marthinhorn und Blaulicht einfach mal nicht durchlassen oder auf der Autobahn keine Rettungsgasse bilden …

UPDATE:

Da einige Fragen aufgekommen sind, wie das rechtlich aussieht, wenn die Feuerwehr sich entschließt, in eine Wohnung einzudringen (ich bin kein Jurist, deshalb zitiere ich einfach nur das Feuerwehrgesetz ohne Gewähr):

Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) → / Institut der Feuerwehr Nordrhein-Westfalen

§ 38
Einschränkung von Grundrechten

Durch dieses Gesetz werden das Recht auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 GG),
auf Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 GG) und auf die Unverletzlichkeit der Wohnung
(Artikel 13 GG) eingeschränkt.

Wäre die Polizei (die eigentlich immer bei solchen Alarmierungstichwörtern mit ausrückt) zur Stelle gewesen, hätte sie dem Kerlchen das sicher nachdrücklich erklärt. (Möglicherweise war die Polizei vor Ort und hat das auch erklärt, aber es findet im Artikel keine Erwähnung – und der Rentner bleibt renitent)

UPDATE II:

Da ich aus Hessen komme und hier in einer Feuerwehr bin, einen kleinen Nachtrag. In jedem Feuerwehrgesetz gibt es so oder so ähnliche Paragraphen. Für Hessen:

Hessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG) →

§ 64

Einschränkung von Grundrechten

Nach Maßgabe dieses Gesetzes können eingeschränkt werden die Grundrechte

1. der körperlichen Unversehrtheit der Person (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes, Art. 3 der Verfassung des Landes Hessen),
2. der Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes, Art. 5 der Verfassung des Landes Hessen),
3. der Freizügigkeit (Art. 11 Abs. 1 des Grundgesetzes, Art. 6 der Verfassung des Landes Hessen),
4. der Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 Abs. 1 des Grundgesetzes, Art. 8 der Verfassung des Landes Hessen) und
5. der Gewährleistung des Eigentums (Art. 14 Abs. 1 des Grundgesetzes, Art. 45 Abs. 1 der Verfassung des Landes Hessen).

UPDATE III:

Gegen die folgende Geschichte ist die Geschichte vom Dusch-Rentner ein Witz:

• Übler Notruf-Scherz führt zu schwerem Verkehrsunfall / schwäbische.de 

Polizeigewalt?

Das Video auf Youtube, in dem der Zuschauer sieht, wie ein „Mann in Blau“ von Polizisten bei der Demonstration „Freiheit statt Angst“ [1] 2009 in Berlin  mehrfach ins Gesicht geschlagen wird, wurde schon damals in den unzähligen Medien verbreitet.

Gestern Abend habe ich es wieder gesehen bei Newstime, der nachrichten-ähnlichen Sendung vor den Simpsons. Mich hatte weniger gestört, dass es immer noch keine geregelte Kennzeichnungspflicht [2] für Polizisten gibt – in den USA klappt das schon seit Jahren erheblich besser [3] - sondern dass ein gewisser Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, folgenden Blödsinn (sinngemäß) ungestraft sagen darf:

„In Deutschland wurden über 600? Strafanzeigen gegen Polizisten gestellt – nie wurde einer für Schuldig gesprochen, das zeigt doch, dass es ungerechtfertigte Polizeigewalt nicht gibt“.

Nun ist Herr Wendt für sein negative Einstellung gegenüber dem Rechtsstaat bekannt [4]. Sonst wäre ihm bei dem Märchen Satz zwei Dinge aufgefallen:

1. Nur weil noch nie ein Polizist verurteilt wurde, müssen diese nicht rechtmäßig gehandelt haben. Eher muss man bei dieser merkwürdigen Quote das Rechtssystem hinterfragen – auf seine Unabhängigkeit.
2. Glaubt Wendt wirklich das, was er sagt? Hat er möglicherweise den Blick für die Realität verloren?

Denn schon seit Jahren ist Polizeigewalt bekannt – nur getan hat sich nichts. Niemand muss Amnesty International als eine unabhängige Organisation ansehen – die Geschichten aber, rund um Polizeieinsätze, die in diesem Artikel „Schläger in Uniform“ (Zeit / 2010) dargelegt werden, sind erschreckend.

Der Schlußabsatz lautet in dem Zeitartikel:

(…) AI bemängelte damals bereits, dass viele Menschenrechtsverletzungen und andere Straftaten durch Beamte nie aufgeklärt wurden. Den Vorwurf erhebt Amnesty nun erneut und befürchtet, dass so unter Polizisten ein Klima der Straffreiheit entstehen könnte. Die Ermittlungen entsprächen nicht den von Deutschland ratifizierten Menschenrechtsabkommen (…)

(…)In einigen Fällen werden Ermittlungen erst sehr spät aufgenommen, in anderen werden nicht alle Beweise erhoben, zum Teil steht  auch Aussage gegen Aussage. In solchen Fällen stellt die Staatsanwaltschaft schnell die Ermittlungsverfahren ein, so dass es erst gar nicht zur Gerichtsverhandlung kommt“ (…)

(…) Die wichtigsten Empfehlungen von Amnesty betreffen aber die internen Ermittlungen. Die Menschenrechtsaktivisten verlangen, dass allen Vorwürfen gegen Polizisten nachgegangen wird und dass es unabhängige Untersuchungen gibt. Dafür seien spezialisierte Dezernate der Staatsanwaltschaft erforderlich und die ermittelnden Beamten dürften nicht aus der gleichen Einheit stammen wie die Beschuldigten. (…)

Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube, dass sich hier etwas ändern wird.

BTW: Wie oben gezeigt reagieren einige Polizisten trotz langer – aber anscheinend nicht immer ausreichender – Ausbildung falsch und treten – wortwörtlich – den Rechtsstaat mit Füßen. Wollen wir dann überhaupt so Hobbysicherheitsdienste auf unseren Straßen, wie den „freiwilligen Polizeidienst„, die nur eine 50! Stunden Ausbildung absolvieren müssen? Wer garantiert, dass diese überhaupt nur ansatzweise den Rechtsstaat verstehen und im Alltag die richtigen Entscheidungen treffen, wenn es die Profis schon schwer haben?

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[1] Eine gewisse Ironie ist nicht zu leugnen …

[2] „Polizisten bleiben oft anonym„ taz

[3]  “Einige Bemerkungen zu den Anti- und Pro-Militär-Demonstrationen in Berkeley“ (s.u. „Namensschilder) / usaerklaert

[4]  Er hat Kritiker des sog. „BKA-Gesetzes“ als „Karlsruhe-Touristen“ bezeichnet und im Zusammenhang mit dem „Unwort des Jahres“ gerügt (2008)

Chemtrails gibt es nicht – die spinnen, die Verschwörungstheoretiker

Wunder, der Wettermoderator und Meteorologe Kachelmann erklärt auf seinem Youtubekanal einiges zu den schwachsinnigen Theorien der „Chemtrails →“ – einer absurden Verschwörungstheorie.

Neben vielen Videos, hier eins, in dem Kachelmann das „Cui Bono“ erläutert:

(gefunden bei: spiegelfechter → )

Und hier ein Video, warum „Chemtrails“ quatsch sind:

Hoffen wir, dass einige nun nicht mehr an den Blödsinn glauben …

So will StudiVZ User behalten

Ob das eine gute Idee ist → und irgendwas am Niedergang der VZ-Netzwerke ändern wird? Ich glaube ja nicht … StudiVZ ist tot.

The Simpsons abgesetzt?

Sie haben die wahrscheinlich längste Abhandlung über die Postmoderne geschrieben und durch sie kann man sich 1- 2 Semester Amerikanistik sparen.
Sogar ein US-Präsident nahm Stellung zu ihnen und ihrer Art – und musste naturgemäß Prügel (im wahrsten Sinne des Wortes) einstecken.

Über sie wurden nicht nur die normalen Fanbücher geschrieben, sondern auch wissenschaftliche Abhandlungen …

Den gesamten Artikel lesen →

Afghanistan, Spiegel, Bundeswehr und Bild

… Wie die „Bild“-Zeitung berichtete, hat die Bundeswehr … →

Das neue StudiVZ

StudiVZ, StudiVZ … StudiVZ? War da nicht mal was? Ja! Da war was, das war aber so im Jahre 2005 – 2006, da gab es dieses StudiVZ und dort tummelten sich die Freunde und Kommilitionen.

Das war das non plus ultra. Gruppen über Gruppen, man tauschte sich aus, benutzte die Flirtfunktion „gruscheln“ (mehr oder weniger erfolgreich) und lud Bilder von seinem (angeblich) interessanten Leben hoch. Interessierte sich man für irgendeine Person, schaute man auf deren Pinnwand. Man klickte sich durch die Profile. Alles Handarbeit.

Und dann kam  Facebook .

Ganzen Artikel lesen →

Wer suchet, der findet

Wer Gutscheine braucht (für Schmuck zum Beispiel). →